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Das Landesamt für Bergbau, Geologie und Rohstoffe Brandenburg (LBGR), vertreten durch den Präsidenten, fungiert als Herausgeber des Internetauftritts der Bohranzeige Online für Brandenburg www.lbgr.brandenburg.de.
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Der Präsident
Haftungsausschluss
1. Inhalt des Onlineangebotes
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2. Verweise und Links
Bei direkten oder indirekten Verweisen auf fremde Internetseiten ("Links"), die außerhalb des Verantwortungsbereiches des LBGR Brandenburg liegen, würde eine Haftungsverpflichtung ausschließlich in dem Fall in Kraft treten, in dem das LBGR Brandenburg von den Inhalten Kenntnis haben würde und es ihnen technisch möglich und zumutbar wäre, die Nutzung im Falle rechtswidriger Inhalte zu verhindern. Für darüberhinausgehende Inhalte und insbesondere für Schäden, welche aus der Nutzung oder Nichtnutzung solcher Art dargebotener Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter dieser Seiten. Das LBGR erklärt hiermit ausdrücklich, dass zum Zeitpunkt der Linksetzung keine illegalen Inhalte auf den zu verlinkenden Seiten erkennbar waren. Bei der erstmaligen Verknüpfung hat das LBGR Brandenburg zwar den fremden Inhalt daraufhin überprüft, ob durch ihn eine mögliche zivilrechtliche oder strafrechtliche Verantwortlichkeit ausgelöst wird. Nach dem Teledienstgesetz (TDG) ist das LBGR jedoch nicht verpflichtet, die Inhalte, auf die es in seinem Angebot verweist, ständig auf Änderungen zu überprüfen, die eine Verantwortlichkeit neu begründen könnten. Deshalb distanziert sich das LBGR hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten Seiten, die nach der Linksetzung verändert wurden. Diese Feststellung gilt für alle innerhalb des eigenen Internetangebotes gesetzten Links und Verweise. Erst wenn das LBGR feststellt oder von anderen darauf hingewiesen wird, dass ein konkretes Angebot, zu dem das LBGR einen Link bereitgestellt hat, eine zivil- oder strafrechtliche Verantwortlichkeit auslöst, wird der Verweis auf dieses Angebot aufgehoben, soweit dies technisch möglich und zumutbar ist. Die technische Möglichkeit und Zumutbarkeit werden nicht dadurch beeinflusst, dass auch nach der Unterbindung des Zugriffs von der Website www.lbgr.brandenburg.de von anderen Servern aus auf das rechtswidrige oder strafbare Angebot zugegriffen werden kann. Dies gilt insbesondere auch für Proxy- Server bzw. Suchmaschinen mit mirror-Funktion.
3. Urheber- und Kennzeichenrecht, Copyright
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4. Rechtswirksamkeit dieses Haftungsausschlusses
Dieser Haftungsausschluss ist als Teil des Internetangebotes zu betrachten, von dem aus auf diese Seite verwiesen wurde. Sofern Teile oder einzelne Formulierungen dieses Textes der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen sollten, bleiben die übrigen Teile des Dokumentes in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt.
5. Datenschutzhinweise
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6. Wichtiger Hinweis
Der E-Mail-Verkehr mit dem LBGR steht überwiegend als reiner Kommunikationsweg zur Verfügung. Es wird darauf hingewiesen, dass per E-Mail Anträge oder Schriftsätze nicht rechtswirksam eingereicht werden können. Sollte Ihre Nachricht einen entsprechenden Schriftsatz beinhalten, ist eine Wiederholung der Übermittlung auf dem Postwege unbedingt erforderlich. Bitte geben Sie bei Nutzung des E-Mail-Zugangs des LBGR neben der E-Mail-Adresse auch Ihre Postanschrift an, da es uns aus verwaltungsinternen Gründen nicht immer möglich ist, alle E-Mails auf elektronischem Wege zu beantworten.
7. Kontaktdaten der Aufsichtsbehörde
Sollten Sie noch Fragen zum Datenschutz haben, so wenden Sie sich bitte an den Landesdatenschutzbeauftragten Brandenburg.
Der Landesbeauftragte für den Datenschutz
und für das Recht auf Akteneinsicht Brandenburg
Stahnsdorfer Damm 77
14532 Kleinmachnow
Telefon: 0049-33203-356-0
Telefax.: 0049-33203-356-49
in medias res GmbH www.webgis.de
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XXX Todo
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